Ökosoziale Marktwirtschaft in Österreich und Europa

Ein nachhaltiges Wirtschaften und die Miteinbeziehung von Umweltschutz in die soziale Marktwirtschaft – das ist die Zielvorstellung der Ökosozialen Marktwirtschaft. Im Grunde genommen stellt sie eine Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft dar. Dabei ist es Ziel der Ökosozialen Marktwirtschaft einen Ausgleich zwischen ökologischen und ökonomischen Interessen zu schaffen. Demzufolge wird der Umweltschutz mit marktwirtschaftlichen Mitteln durchgesetzt anstatt mit Verboten und Geboten. Der Begriff kommt aus den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.  Zwei wesentliche Ereignisse führten zu einem Umdenken der Bevölkerung in Bezug auf den Umweltschutz:

• Zwentendorf-Volksabstimmung (das AKW Zwentendorf  ist bis heute nicht in Betrieb)
• Besetzung der Hainburger Au (ein dort geplantes Wasserkraftwerk konnte auf Initiative des WWF verhindert werden)

Die ökosoziale Marktwirtschaft versteht sich als ordoliberales Konzept, deren Basis die soziale Marktwirtschaft darstellt. Diese würde jedoch durch die fortschreitende Globalisierung immer weiter ausgehöhlt und bedürfe deshalb einer Weiterentwicklung. Dabei ist das Ziel, für ökologische Nachhaltigkeit im gesamten Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zu sorgen. Die Basis einer funktionierenden ökosozialen Wirtschaftsordnung ist eine leistungsfähige, effektive Marktwirtschaft – darauf bauen die weiteren Bereiche soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung auf. Das Ökosoziales Forum Wien setzt sich für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft ein.

Ökosoziale Marktwirtschaft am Beispiel von Lenkungsabgaben

Staatliche Lenkungsabgaben sollen in erster Linie das Verhalten der Abgabepflichtigen in eine bestimmte Richtung lenken und nicht zur Einnahmenoptimierung dienen. So kann der Staat zum Beispiel durch das Erhöhen oder Reduzieren von Steuern auf die Art und Weise, wie Firmen oder konsumenten handeln, Einfluss nehmen. Ziel ist es oft, ein bereits etabliertes Verhalten zu ändern, da es aus ökologischen und/oder gesundheitlichen Gründen als problematisch angesehen wird. Beispiele für Lenkungssteuern:

• Alkopop-Steuer (um den Konsum von Alkopops durch Jugendliche zu reduzieren)
• KFZ-Steuer (um zum Kauf von PKWs mit geringem Schadstoffausstoß zu bewegen)
• Steuervorteile bei Elektroautos (um den Markt weg vom Verbrennungsmotor zu bewegen)

Die Grundlagen der Ökosozialen Marktwirtschaft

Bis in die 1970 Jahre wurde die natürliche Umwelt als unbegrenzt verfügbares Gut angesehen. Diese betrachtungsweise führte zu ökologischen Fehlentwicklungen, die der Club of Rome in seinem Bericht “Die Grenzen des Wachstums” aufgezeigt hat.

Der Begriff ökosoziale Marktwirtschaft

Der Begriff der Ökologisch-sozialen Marktwirtschaft geht zurück auf Hans Christoph Binswanger. In seinen Arbeiten legte er die Grundlage für die ökologische Steuerreform und für eine ökologisch-sozial orientierte Marktwirtschaft. Weiterführende Informationen über aktuelle Entwicklungen und Initiativen zur Ökosozialen Marktwirtschaft finden Sie auch beim Ökosozialen Forum Österreich (www.ökosozial.at) und bei der Global Marshall Plan Initiative (www.globalmarshallplan.org).

Der Global Marshall Plan und seine Ziele

Das Übergeordnete Ziel des Global Marshall Plans ist eine „Welt in Balance“. Dieses Ziel soll durch die Umsetzung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft erreicht werden. Die fünf wichtigsten Bausteine des Marshall Plans sind die Verwirklichung der Sustainable Development Goals, die Erreichung des 0,7% Ziels, faire Besteuerung globaler Wertschöpfung, weltweite Umsetzung der Ökosozialen Marktwirtschaft und der Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft.

Die Umsetzung des Global Marshall Plans ist so entscheidend da die Globalisierung derzeit ohne Regulierungen voran schreitet. Ebenso sind die Regulierungen im Weltfinanzsystem derzeit inakzeptabel. Dadurch kommt es zu Armut, Hunger, Ressourcenkonflikten, Terror, Kriegen und Migration. Weiters schreitet die Umweltzerstörung und der damit einhergehende Klimawandel weiter fort. Die Lösung ist die Schaffung eines globalen Rahmenwerkes für die Weltwirtschaft.

Erneuerbare Energien sind die Zukunft

Bei erneuerbaren Energien handelt es sich, wie der Name schon vermuten lässt, um Quellen welche nie verbraucht werden beziehungsweise sich von selbst erneuern. Zu den Energieressourcen zählen Wasserkraft, Windenergie, Sonnenenergie sowie Erdwärme. Die Umstellung auf erneuerbare Energien ist wegen dem fortschreitenden Klimawandel so wie der Endlichkeit von fossilen Stoffen unausweichlich. Bei der Nutzung von fossilen Stoffen kommt es zur Erzeugung von CO2, welches in weiterer Folge zu einer globalen Klimaerwärmung führt.